Bergkarabach

Solidarität der armenischen Diaspora unterstützen.

Seit Mitte Dezember bahnt sich im Kaukasus eine bisher wenig beachtete humanitäre Katastrophe im Spannungsfeld der Mächte Russlands, der Türkei und der EU an.

Seit fast drei Monaten blockiert Aserbaidschan den Latschin-Korridor zwischen Armenien und der Republik Bergkarabach, in der armenischen Selbstbezeichnung “Arzach” genannt, und verhindert so die Versorgung von über 120.000 Menschen mit Lebensmitteln, Treibstoff und medizinischer Versorgung.

Anfangs behauptete die aserbaidschanische Regierung noch, Umweltaktivisten blockierten den Korridor, um gegen den Bergbau in der Region zu protestieren – eine Behauptung, die aufgrund der fehlenden Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Aserbaidschan, wo die Regierung das Recht auf friedlichen Protest seit Jahrzehnten stark beschneidet, von den meisten Beobachter*innen als vorgeschoben eingeschätzt wird. Mittlerweile ist offensichtlich, dass es aserbaischanisches Militär ist, welches den Zugang zum Korridor abschneidet.

Bereits 2020 kam es zu einem Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan um Bergkarabach, infolgedessen Aserbaidschan durch Eroberung des Korridors die autonome Republik von Armenien abschnitt. Um die Versorgung mit Lebensmitteln und anderen überlebenswichtigen Gütern zu gewährleisten, sind seitdem russische sogenannte Friedenstruppen im Latschin-Korridor stationiert. Berichten zufolge nehmen diese jedoch ihre Aufgabe nur unzureichend wahr, wodurch es zu der Blockade durch aserbaidschanisches Militär kommen konnte. Am 22. Februar 2023 entschied der internationale Gerichtshof in Den Haag, dass Aserbaidschan die Blockade des Korridors aufheben muss. Passiert ist dies seitdem jedoch nicht.

Auch wenn Bergkarabach weit weg scheint und in der aktuellen politischen Berichterstattung in Deutschland kaum eine Rolle zu spielen scheint, so trägt doch auch die europäische und deutsche Politik eine gewisse Verantwortung. So kooperiert die Bundesregierung seit Jahren – und in den vergangenen Monaten sogar verstärkt – mit dem Regime in Aserbaidschan. Versuche, sich von russischem Öl und Gas unabhängiger zu machen, hat die deutsche und europäische Politik in die Arme anderer autokratischer Regime, unter ihnen auch Aserbaidschan, getrieben. So schloss die Europäische Union erst im vergangenen Sommer einen Energie-Deal mit Aserbaidschan, um unabhängiger von Russischem Gas zu werden.

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